Stärker werden – menschlich bleiben

Matthias Möhle referierte bei der AG 60 plus. Auf Einladung des Vorstandes der SPD – Arbeitsgemeinschaft 60 plus des Unterbezirks Peine erläuterte der SPD-Landtagskandidat im Egon-Bahr-Haus u.a. die Eckpunkte einer zukünftigen sozialdemokratischen Politik für Niedersachsen, aber auch seine Aussagen zur Finanzsituation der Kommunen und die ungleiche Verteilung der Vermögen in der Bundesrepublik fanden große Zustimmung.

Möhle ging dabei zunächst auf eine Studie zweier englischer Wissenschaftler aus dem Jahre 2009 ein. Sie enthält eine These, dass wenn alle etwas reicher werden, sowohl die Armen als auch die Reichen, dass es dann allen besser gehen würde. Die  Studie enthält aus mehreren Ländern sozio-demografische Daten, die belegen, dass bei immer weitergehendem auseinanderklaffen der Schere zwischen Arm und Reich die gesundheitlichen Probleme aller Bevölkerungsschichten, also auch der Reichen, immer größer werden. In reichen Demokratien mit großer Ungleichheit gibt es deutlich mehr Gewalt, Mobbing, mehr Fettleibigkeit, mehr sinkende Lebenserwartung usw. und so fort. In keinem anderen Land ist der Abstand zwischen Arm und Reich in den letzten zehn Jahren schneller gewachsen als in Deutschland. Ein Drittel der Bürger besitzt nichts oder nur Schulden. Im Jahr der Krise 2010 stieg das
Vermögen der Millionäre um 7,2 %. Man geht heute zurzeit von ungefähr 900.000 Millionären in der Bundesrepublik aus, es können jedoch auch doppelt so viele sein, weil sich diese Leute natürlich nicht in ihre Kontoauszüge schauen lassen.
Was die wirtschaftliche Lage und Situation der Kommunen angeht, hört man immer wieder den Vorwurf, dass die öffentliche Hand nicht wirtschaften kann und dass öffentliche Gebäude immer teuer würden, als vorher kalkuliert. Beispiele sind die Elbphilharmonie in Hamburg und jetzt auch der Hauptstadtflughafen in Berlin. „Im Landkreis Peine ist das anders“, so Möhle, „ Alle jetzt gebauten Mensen in den Schulen sind mit 10 – 15% unter den kalkulierten Kosten erstellt worden“.
Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen Aussagen zu einer aktiven Arbeitsmarktpolitik, zu einer besseren Bildungspolitik und Chancengleichheit. Möhle sprach sich in diesem Zusammenhang auch dafür aus, die Studiengebühren in Niedersachsen abzuschaffen. Sie sind unsozial und für Niedersachsen ein klarer Wettbewerbsnachteil.
Weitere Punkte seiner Ausführungen betrafen den demografischen Wandel sowie den erforderlichen Aufbau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur, denn der Bevölkerungswandel braucht nicht nur starke Städte, sondern auch starke Regionen. Eine angeregte Diskussion schloss sich an.
Möhle zeigte sich sehr zuversichtlich, dass die niedersächsische SPD im Januar 2013 die Regierungsverantwortung übernehmen wird.

Wolfgang Welge
Vorsitzender