Peiner SPD nach der Wahl: Freude und Skepsis

Am Tag nach der Bundestagswahl traf sich der Unterbezirksvorstand der Peiner SPD zu einer ersten Einschätzung. Einhellige Freude gab es darüber, dass es Hubertus Heil erneut gelungen ist, den Wahlkreis Gifhorn-Peine direkt zu erobern.

Gerd Meister

Der Unterbezirksvorsitzende Gerd Meister: „wir bedanken uns bei seinen treuen Wählerinnen und Wählern und natürlich besonders auch bei denjenigen, die ihm das erste Mal ihre Stimme gegeben haben. Wir sind uns aber sicher, dass er in den nächsten vier Jahren die Interessen aller Menschen in unserem Wahlkreis engagiert vertreten wird.“ Die Peiner Genossinnen und Genossen gehen ebenfalls davon aus, dass dieser Erfolg eine gute Grundlage für weitergehende Aufgaben in Berlin für ihn sein wird.
Eine durchweg positive Resonanz gab es für den Wahlkampf von Peer Steinbrück. Besonderes Lob fand sein fulminanter Endspurt in der heißen Wahlkampfphase.
Bei der Diskussion der aktuellen Situation überwog die Skepsis, was eine mögliche große Koalition betraf. Die einhellige Meinung war, dass es hier keinen Grund zu überstürzten Handlungen gibt. Im Falle von möglichen Koalitionsverhandlungen dürften auf keinen Fall sozialdemokratische Herzensangelegenheiten wie zum Beispiel der gesetzliche Mindestlohn, die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen oder die Solidarrente Preis gegeben werden. Außerdem müsse  gewährleistet sein, dass es über die Verhandlungsergebnisse einen breiten Meinungsbildungsprozess in der Partei gebe. Die Diskussion auf dem kommenden Parteikonvent wird hier als ein Anfang gesehen. Gerd Meister abschließend: „Das Wahlergebnis von knapp 26 Prozent ist für uns vor allem die Verpflichtung, strategische Überlegungen anzustellen, wie wir mittelfristig auf Bundesebene wieder mehrheitsfähig werden können.“

Gerd Meister