Fusion und Gründung von „selbst aktiv“

Mit diesen Themen beschäftigte sich der SPD-Unterbezirksvorstand auf seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause.

Zum Einstieg in das Thema „Fusion“ berichtete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Günter Hesse, über den aktuellen Sachstand. Fahrplanmäßig sammeln Fachgruppen Daten und Fakten, die für eine Fusionsentscheidung mit Hildesheim grundlegend sind. Parallel dazu ist – wie zu Beginn des Jahres angekündigt – der 2. Schritt der Fusionsüberlegungen in die Tat umgesetzt worden. Ein erstes Gespräch mit dem Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth war konstruktiv und fand in einer aufgeschlossenen Atmosphäre statt. Weitere Gespräche werden folgen. Alle Anwesenden begrüßten es ausdrücklich; dass nun – wie von Anfang an vorgesehen –  nach Alternativen geschaut wird.
Der Unterbezirksvorsitzende Gerd Meister wies darauf hin, dass in einer größeren kommunalen Struktur die Gemeinden des Landkreises besonders gefordert sind. Damit Demokratie vor Ort erhalten oder sogar gestärkt wird, müssten diese zusätzliche Aufgaben übernehmen. Der Vechelder Bürgermeister Hartmut Marotz berichtete, dass er dies schon angeboten habe. Voraussetzung sei allerdings, dass „den Gemeinden für diese zusätzlichen Leistungen auch die gleichen Finanzierungsquellen zur Verfügung stehen, wie sie bei der Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis gegeben sind. Nach Abschluss der lebhaften Diskussion waren sich alle einig, dass die Fusionsüberlegungen auf Unterbezirksebene weiterhin regelmäßig begleitet und diskutiert werden.
Beim zweiten wichtigen Punkt des Abends war schnell ein Ergebnis erreicht.
Karin Bührig und Heiko Metzner stellten die Arbeitsgemeinschaft „selbst aktiv“- das Netzwerk behinderter Menschen in der SPD vor. Grundlage für die Arbeit von „selbst aktiv“ ist die UN Behindertenrechtskonvention, die sich unter anderem für Inklusion, Barrierefreiheit und ein selbstbestimmtes Leben einsetzt. Die Pläne der beiden Genossen, die Arbeitsgemeinschaft auch im Unterbezirk Peine zu etablieren, fand die Unterstützung aller Anwesenden.

Gerd Meister
SPD UB Vorsitzender